Wieviel Europa braucht die Schweiz ?

Notizblock 01-07-2015 Eric Kistler
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Gute Frage ! möchte man ausrufen.

Eine bemerkenswerte Neuerscheinung vermittelt Antworten in einem leicht lesbaren Überblick über die kom­plexen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU – zugleich ein glaubwürdiges Plädoyer für die Fort­führung der Bilateralen…

Basler Europa-Brevier
Wieviel Europa braucht die Schweiz ?
Wieviel Regio braucht Basel ?
Benedikt von Tscharner

Der Autor dieses praktischen Breviers, als ehemaliger Botschafter der Schweiz sowohl Beobachter als auch Handelnder dieses Prozesses, vermittelt uns einerseits einen Rück­blick auf die Entwicklung der europäischen Integration seit dem Zweiten Weltkrieg, der Verträge, der Institutionen und der Politiken, anderseits eine Darstellung der kom­plexen Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union, namentlich der zahl­reichen Verhandlungen und Abkommen zwischen Bern und Brüssel. Er ergänzt das Brevier mit einer Reihe von Mini-Porträts der wichtigsten Unterhändler der Schweiz auf diesem Gebiet. Schliesslich enthält das Brevier einen Überblick über die regionale grenz­überschreitende Zusammenarbeit im Raume Basel (Regio Basiliensis).

Die Lektüre dieser breit angelegten Auslegeordnung führt zu einem klaren Schluss: Die Schweiz gehört zu Europa und bedarf einer dauerhaften und umfassenden Regelung der Beziehungen zu ihrem wichtigsten Markt. (Die deutsche Version des Breviers kann via die Webseite www.beub.ch beim Herausgeber bestellt werden; Preis: Fr. 15.- plus Porto).

Bislang wurde diese Schlussfolgerung kaum je so klar ausgedrückt und in der öffent­lichen Meinung stösst das Thema nicht selten auf Gleichgültigkeit. Die Parteien ver­meiden es zumeist, die Diskussion anzuheizen. Noch zurückhaltender waren bislang die die Vertreter der Wirtschaft. Doch möglicherweise bewegt sich da etwas … SWISSMEM, der Dachverband der schweizerischen Maschinen-, Elektro- und Metall­industrie, jedenfalls beginnt aus der Reihe zu tanzen. An ihrem Industrietag vom 25. Juni 2015 in Bern lancierte der Verband ihre eigene, langfristige Informationskampagne, mit der er nachweisen will, dass die schweizerische Industrie die bilateralen Abmachungen mit der EU braucht.

In einem detaillierten und mutigen Exposé verweist SWISSMEM-Präsident Hans Hess auf die Fakten. In diesem Sektor sind 165‘000 hochqualifizierte Fachkräfte beschäftigt; 60 % der Produktion werden in die EU exportiert. Seine Schlussfolgerung: „Man kann die Dinge drehen und wenden wie man will: Die Beziehungen mit Europa sind für die Schweiz und auch für unsere Branche lebenswichtig.“

Diese Aussage beruht nicht auf einer vorgefassten Meinung, sondern entspringt einer präzisen Analyse der Branchen- und Landesinteressen, wie sie SWISSMEM in einer Umfrage erforscht hat. Trotz des möglicherweise hohen Preises der Unabhängigkeit und auch der eigenen Währung wirbt der Redner allerdings nicht für einen EU-Beitritt, lehnt aber auch eine Isolierung entschieden ab.

Die Verteidigung des bilateralen Wegs mag auf den ersten Blick wie die Quadratur des Kreises erscheinen; doch der Versuch muss gewagt werden! Schon im Frühjahr 2014 hatte SWISSMEM vorgeschlagen, eine Schutzklausel in Erwägung zu ziehen. Auch wenn man diese flexibel gestaltet und den Grundsatz der Freizügigkeit der Arbeitskräfte nicht in Frage stellt, hat der auch von anderen befürwortete Vorschlag bislang kein grosses Echo gefunden. Wenn man jedoch das Gespenst von mengen­mässigen Beschrän­kungen und einer nationalen Präferenz, oder auch die Beschränkung des Rückgriffs auf Grenz­gänger, in Betracht zieht, erkennt man, dass dieser Massnahmen zur Aufgabe des bilateralen Wegs führen müssen.

Die Befürchtungen, die SWISSMEM zum Ausdruck bringt, tönen echt: Die Vorteile der Abkommen mit der EU könnten verloren gehen, und damit auch die Innovationskraft der Branche. Auch die Rückstufung der Schweiz in der europäischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der wissenschaftlichen Forschung (Rahmenprogramm Horizont 2020) bedauert der Redner. So erscheint denn das Plädoyer für die Bilateralen nicht mehr und nicht weniger als ein Bekenntnis zur Zukunft des Industrieplatzes Schweiz.

Eric Kistler

 

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