Pour le jour de l’Europe

Prise de position 09-05-2017
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Cher membre de l’ASE. En France, Emmanuel Macron a gagné les élections présidentielles 7 mai 2017 avec un programme résolument européen.

 

Liebe Mitglieder der ASE

 

In Frankreich gewinnt Emmanuel Macron am 7. Mai 2017 mit einem ausgesprochen europäischen Kurs; in der Schweiz wird im gleichen Zeitraum eine Initiative gegen das FZA seitens der Nationalkonservativen Kräfte angekündigt. In beiden politischen Systemen bestehen starke integrationsfeindliche Kräfte im Umfang von 30-35% Wähleranteil. In beiden Ländern besteht zugleich eine EU-freundliche Mehrheit, die in Frankreich das Projekt voranbringen und in der Schweiz auf kleinerem Feuer zumindest die bilateralen Verträge erhalten will.

 

Die letzten fünfundzwanzig Jahre haben die Schweiz unter dem dominanten Einfluss Christoph Blochers und der Schwäche des Zentrums wie auch der Linken in der Europafrage in eine arg defensive Haltung gebracht, die überwunden werden muss. Wir können uns nicht darauf beschränken, erneut gegen eine SVP Initiative anzutreten und weitere Angriff auf den Rechtsstaat und die Gewaltenteilung in der Schweiz abzuwehren. Das bleibt notwendig, genügt aber nicht. Wir müssen heute eine proaktive Agenda entwickeln die dahin besteht, das Europäische Projekt erneut als die Zukunft Europas zu definieren und zu beleben, und die Haltung auch der Schweiz entsprechend zu verändern.

 

Ich sehe dies erstens im Engagement für einen Integrationsartikel in der Verfassung, um die Diskussion in Gang zu bringen. Das Parlament wird dies kaum an die Hand nehmen, auch wenn Entscheidungen zur Alternative der RASA Initiative noch ausstehen. Es wird dazu eine Volksinitiative brauchen. Ich werde mich dahin einsetzten, dass die Plattform hierein eine Agenda und Aufgabe sieht oder sonst eine Allianz gebildet werden kann. Wir müssen gleichzeitig und zweitens die Notwendigkeit eines Rahmenabkommens vorantreiben. Wer rastet, der rostet. Die bilateralen Verträge können ihre Funktion nur wahrnehmen, wenn sie regelmässig nachgeführt werden. Das Fehlen eines allgemeinen Dienstleistungsabkommens mit der EU ist überdies ein schwerwiegendes Risiko für eine Volkswirtschaft, die sich immer mehr als Dienstleistungsgesellschaft mit einem Anteil von 70% BSP definiert. Die Lücke muss geschlossen werden, was vorab und vorbereitend ein institutionelles Abkommen voraussetzt.

 

Die Wahl in Frankreich gibt uns den Mut, diese Aufgaben in diesem Jahr an die Hand zu nehmen. Ich zähle auf die engagierte Mitarbeit des Vorstandes und hoffe, dass damit auch die Mitglieder der ASE angesprochen und die Mitgliedschaft mit einer aktiven, auf Angriff ausgerichteten und nicht auf die Defensive beschränkten Arbeit erweitert werden kann.

 

Der 7. Mai 2017 hätte dem 9. Mai, dem Europatag, kein grösseres Geschenk machen können.

 

Mit besten Grüssen

 

Thomas Cottier, Präsident ASE